Ehegattenunterhalt

Ehegattenunterhalt

Beim Ehegattenunterhalt muss zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichen Unterhalt unterschieden werden. Der Trennungsunterhalt wird nur zwischen Trennung und Scheidung gewährt und ist demzufolge keine Folge der Ehescheidung. Eine der Scheidungsfolgen ist aber der nacheheliche Ehegattenunterhaltnterhalt, der nach der Scheidung eingefordert werden kann.

Trennungsunterhalt

Der Trennungsunterhalt dient dazu den bisherigen Lebensstandard für beide Ehepartner zu gewährleisten. Es kommt nicht auf eine Bedürftigkeit in Form einer Existenzsicherung an. Einen Unterhaltsanspruch hat auch der Ehepartner der – nach der Trennung – aufgrund des geringeren eigenen Einkommens nun nicht mehr seinen bisherigen Lebensstandard halten kann. Der eheliche Lebensstandard lässt sich – im Groben – dadurch berechnen, dass man die Nettoeinkommen beider Ehepartner addiert, von der Summe die Schulden und den Unterhaltsanspruch der gemeinsamen Kinder abzieht und dann den Rest durch 2 teilt. Die Hälfte des gemeinsamen Nettoeinkommens abzüglich Schulden und Unterhaltsansprüche für das Kind beider Ehepartner ist in der Regel der Maßstab für den bisherigen Lebensstandard (sog. Halbteilungsgrundsatz).

nachehelicher Unterhalt

Ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt setzt voraus, dass derjenige Ehepartner, der den Unterhaltsanspruch geltend machen möchte, zum Zeitpunkt der Scheidung unterhaltsbedürftig ist, § 1569 BGB. Eine Vermögenslosigkeit ist auch hier nicht erforderlich, der Unterhaltsanspruch dient der Aufrechterhaltung des ehelichen Lebensstandards. Es müssen aber bestimmte Gründe für die Gewährung des nachehelichen Unterhalts – zum Zeitpunkt der Scheidung – vorliegen. Die Gründe für einen nachehelichen Unterhaltsanspruch können sein, die Erwerbslosigkeit aufgrund Kindeserziehung, Krankheit, Alter oder Umschulung oder trotz intensiver Arbeitssuche. Aber auch bei Erwerbstätigkeit kann ein Unterhaltsanspruch bestehen, wenn das Einkommen aus der Arbeit nicht ausreicht, um den früheren Lebensstandard fortzuführen. Entscheidend ist, dass einer der Gründe für den Anspruch auf Unterhalt schon zum Zeitpunkt der Scheidung vorliegen muss oder nahtlos ein Unterhaltsgrund in den nächsten übergeht (z.B. Arbeitslosigkeit wegen Kindererziehung, danach wegen Krankheit usw.).

Der Unterhaltsanspruch kann auch grds. die Weiterversicherung auf Kosten des Unterhaltspflichtigen in der gesetzl. Kranken – und Pflegeversicherung zur Folge haben.

Der Unterhaltsanspruch kann grundsätzlich nicht für die Vergangenheit geltend gemacht werden.

Die konkrete Berechnung des Trennungs- als auch des nachehelichen Unterhalts ist stark einzelfallabhängig und häufig recht kompliziert.

Das Wichtigste in Kürze

  • Haben Sie sich von Ihrem Ehepartner getrennt, steht Ihnen ein Unterhaltsanspruch zu, wenn Sie bedürftig sind und Ihr Ehepartner leistungsfähig ist. Das ist in der Regel der Fall, wenn Ihr Partner mehr verdient als Sie.
  • Wenn Sie kein eigenes Einkommen haben, stehen Ihnen drei Siebtel des verfügbaren bereinigten Nettoeinkommens zu. Das müssen Sie allerdings einfordern.
  • Wenn Sie während der Ehe nicht gearbeitet haben, müssen Sie im ersten Jahr nach der Trennung zunächst einmal keine neue Arbeit aufnehmen, sondern erhalten Trennungsunterhalt.
  • Nach der Scheidung müssen Sie erneut einen Unterhaltsanspruch geltend machen.
  • Der wichtigste Grund für nachehelichen Unterhalt ist die Betreuung von Kindern. Bis zum dritten Geburtstag des Kindes haben Sie Anspruch auf Basisunterhalt, wenn Sie sich um die Betreuung kümmern.
  • Ab dem dritten Geburtstag des Kindes sind Sie grundsätzlich verpflichtet, wieder beruflich tätig zu sein.
  • Ein lebenslanger nachehelicher Unterhaltsanspruch besteht nicht. Sie müssen also davon ausgehen, dass Ihr Unterhaltsanspruch nach der Ehescheidung zeitlich befristet wird, in der Höhe begrenzt oder sogar auf Null herabgesetzt werden kann.
  • Lassen Sie sich unbedingt schon bei der Trennung von einem Fachanwalt für Familienrecht beraten.